Matteo Renzi auf der Buchmesse in Torino - Salone del libro

Er stellt sein neues Buch "Oltre la rottamazione" vor und ist kaum wiederzuerkennen mit seinen Ansichten. Er bedauert die "rottamazione" - den etwas verachtenden Begriff der Verschrottung, den viele mißverstanden haben. Aber gerade dieser Begriff hat polarisiert. Renzi nähert sich dem Mainstream, will demokratische Mehrheiten erst im PD, dann in Italien.

Grillo's Anhänger denken nur an die Spesenabrechnungen, so Renzi in seinem Beitrag in Turin

Dennoch bleibt Renzi bei der Idee, die hinter der Verschrottung steht, denn die Erneuerung, die gerade erst begonnen hat, muss vollendet werden. Doch eine Einschüchterung der älteren Generation bringt nichts, denn auch sie soll ihn wählen.  

Die Verschrottung hatte in gewissem Maße Erfolg. Unter den heutigen Parlamentariern fehlen so viele Namen, die die Berichterstattung über italienische Politik seit Jahren bestimmt haben. Der gegenwärtige Ministerpräsident Letta (ein Mittvierziger) repräsentiert die Generation zwischen denen, die "verschrottet" wurden und Renzi's Generation der Mittdreißiger.

Sein Buch enthält etwas Gossip: Franco Marini, der erste Kandidat für die Napolitano-Nachfolge, hat ihn vor der Wahl angerufen und an ihn appelliert, dass es nun wieder Zeit sei, einen katholischen Präsidenten der Republik zu bekommen. Aber Renzi trennt Funktion und Religion streng voneinander und ließ sich nicht vereinnahmen.

Als die Parteien um den Namen eines Premiers rangen, stand auch Renzi's Name auf der Liste. Er rief Angelino Alfano (Berlusconi's Adlatus) an, der gibt das Telefon weiter an Berlusconi, der wiederum den "caro sindaco" davon in Kenntnis setzt, dass die PdL nichts gegen einen Kandidaten des PD hätte. Im Buch skizziert Renzi das Gesrpäch mit Berlusconi so: "Semplicemente non vogliamo te, preferiamo Amato e Letta." Kurz und knapp: wir wollen nicht mit dir zusammenarbeiten, Amato und Letta sind uns lieber.

Im Buch geht es auch um Bersani's Fehler im Wahlkampf, die nach Renzi so aussahen:
- Inaktivität nach den gewonnenen Vorwahlen;
- Wortspiele statt Inhalte;
- mißlungene Vorschlägen für die Präsidentenwahl (erst Marini, dann Prodi).

Arbeit für junge Leute ist ebenso Thema wie die Opposition gegen die Trasse für Hochgeschwindigkeitszüge. Steuersenkungen machen nun Sinn.

Matteo Renzi: Oltre la rottamazione, Mondadori, Broschur 120 Seiten, 15 Euro

Noch ist er Bürgermeister von Florenz, aber er drängt nach höheren Weihen.

Matteo Renzi und die "Renzianer"

Obwohl er es nie wollte - sein Buch Matteo Renzi: Raus! Politik mit offenem Visier beschreibt dies ausführlich - steht er nun an der Spitze einer Strömung im PD, den "renziani".

Scegli tu

Die Anhänger Renzis sind zwischen 40 und 50 Abgeordnete und Senatoren in der Kammer und im Senat. Keine große Gruppe, aber eine Kraft, die Reformen vorantreiben will. Ein Antrag zur Abschaffung der öffentlichen Parteienfinanzierung mit dem Namen "Scegli tu" (Du hast die Wahl) wurde vorgestern von den Renzianern im Parlament eingebracht.

Der Antrag enthält drei Elemente:
-  Abschaffung der Parteienfinanzierung in Abhängigkeit von den den Ausgaben für den Wahlkampf;
-  Einführung von Steuererleichterungen für Wahlspenden. 40% und maximal 10.000 Euro der Wahlspende werden vom Fiskus erstattet;
-  weitere Erleichterungen, wenn die Partei mehr Demokratie wagt: Vorwahlen, Minderheitenschutz in der Partei, Veröffentlichung der Parteibilanz.

Posten in Rom

In diesen Tagen geht und ging es um die Verteilung der Posten in Rom. Die Anhänger Renzis konnten vermelden, dass ihnen der Vorsitz der Kulturkommission des Senats, das Amt des Sekretärs für Verfassungsfragen und des Sekretärs für Bauvorhaben und Telekommunikation im Senat anvertraut werden, Sekretärsämter auch in der Kammer: Kultur, Umwelt, Wirtschaft und Bilanzen und weitere. Das hilft Renzi, sich eine Machtbasis zu sichern und das Geschehen in Rom im Auge zu behalten. Er trifft sich regelmäßig mit seinen Leuten.

Wahlen im PD

Die nächste große Entscheidung im PD steht an: die Wahl eines Vorsitzenden des Übergangs am Samstag. Niemand drängt sich darum, denn der kommende Parteitag wird einen neuen Vorsitzenden wählen.

News aus Florenz 9.5.2013

Renzi und Bersani haben sich gestern getroffen und Renzi hat signalisiert, dass er und die Seinen keine Unruhe bei der Wahl des geschäftsführenden Parteivorsitzenden stiften werden. Drei seiner Leute sind für Schlüsselpositionen in der Partei nominiert. Renzi's Ziel ist klar: Premier, wenn die Zeit reif ist. Das Hickhack und den täglichen Kleinkrieg im PD verfolgt er lieber mit Abstand.