Um 00:45 verkündet der Senatspräsident das Ergebnis der Vertrauensabstimmung im Senat. Von 308 abstimmenden Senatoren und Senatorinnen haben 168 für Renzi's Erklärung und damit den baldigen Verlust ihres Arbeitsplatzes gestimmt.
Die Marathon-Sitzung im Senat bot wieder einige der wohl bekannten Ausfälle der 5-Sterne-Fraktion, vor allem wenn es ums Geld geht. Die Lega ließ sich auch nicht lumpen mit peinlichen Kommentaren, vor allem bezüglich Zuwanderung. Forza Italia mit Balance und Contenance, SEL etwas vergnatzt. PD und Nuovo Centro Destra mit voller Unterstützung.
Renzi voller Emotion und mit positiver Energie, vor allem in seiner Replik. Jetzt geht es darum, die Reformen mit Elan anzugehen.
Hindernisse gibt es genug.
Dienstag, 25. Februar 2014
Sonntag, 23. Februar 2014
Telefonat Renzi - Merkel
In einer Pressemitteilung des Büros der italienischen Ministerpräsidenten wird verlautbart, dass es ein Telefongespräch zwischen Renzi und Merkel am Sonntag nachmittag gab. Dies wurde damit begründet, dass im Vorfeld eines Treffens, das am 17. März in Berlin stattfinden soll, ausgelotet wurde wie sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Italien gestalten werden.
Samstag, 22. Februar 2014
Renzi's Regierung
Heute wurden Renzi und die 16 Minister seiner ersten Regierung vereidigt. Sie besteht aus acht Frauen und acht Männern. Beteiligt sind acht Minister des PD (fünf Frauen und drei Männer), drei Minister kommen aus dem NCD (zwei Männer und eine Frau), der Partei des Berlusconi-Ungetreuen Angelino Alfano. Seine Partei erinnert im übrigen an die FDP, fühlt sich als Zünglein an der Waage. Alfano bekommt das riskante Amt des Innenminisers. Reibereien mit den No-TAV-Leuten sind programmiert. Renzi hat drei Techniker ohne Parteizugehörigkeit berufen (Wirtschaft und Finanzen sowie für das Ressort Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeit), was clever ist, um Kompetenz in den Vordergrund zu stellen und diese Ämter politisch zu entlasten. Monti's Partei Scelta Civica ist mit einer Ministerin vertreten, sowie die UCD von Pier Ferdinando Casino mit dem Umweltminister.
Die meisten sind neu in diesem Amt und jung an Jahren. Renzi selbst ist der jüngste Ministerpräsident, den Italien je hatte, immerhin 39 Jahre, aber er hat einen Vize, der 53 Jahre alt ist, Delrio. Ebenfalls eine gute Entscheidung, die Erfahrung und das Wissen der Mitte-Fünziger einzubeziehen, damit sich Wähler in diesem Alter mit der Regierung identifizieren können.
Es gibt auch Verlierer. Emma Bonino, die Außenministerin, deren politisches Leben aktiv im Dienste der Radikalen stattfand, erfuhr von dem Verlust ihres Postens aus den Medien. So sieht es auf dem Deckblatt des CdS von heute aus.
Nun müssen nur noch Senat und Kammer zustimmen, dann geht es los.
Eine kleine Novelle am Rande ist die Übergabe des kleinen Glöckchens, mit dem der Ministerpräsident die Sitzungen der Regierungen eröffnet. Der scheidende Ministerpräsident übergibt es dem neuen Ministerpräsidenten. Bei dieser Aktion, die nur Sekunden dauerte, herrschte eisiges Schweigen zwischen Letta und Renzi, was wohl eher von Letta ausging. Mit Letta verschwindet einer der letzten Polit-Bürokraten des PD aus der Riegungsriege.
(Quelle: http://www.corriere.it/foto-gallery/politica/14_febbraio_22/ultime-campanelle-292424ea-9bbe-11e3-87f4-ff088781357a.shtml#8)
Eigentlich war sein Weg vorgezeichnet, doch dann kam Renzi, der Verschrotter.
Die Vereidigung der Regierung Renzi I am heutigen Samstag war dann eher lustig. Der Präsident Napolitano unterschrieb die Berufungsurkunden mit seinem langen Namen, wofür er sich immer wieder Zeit nahm, was aussah als würde er überlegen wie er seinen Namen schreibt (immerhin 89 Jahre alt). Franceschini nutzte die Gelegenheit zu einem kleinen Smalltalk mit dem Präsidenten, was für diese hochoffizielle Zeremonie ungewöhnlich ist. Napolitano unterstrich schon früher, dass er Renzi weitestgehend freie Hand in der Auswahl der Minister gelassen hat.
Die meisten sind neu in diesem Amt und jung an Jahren. Renzi selbst ist der jüngste Ministerpräsident, den Italien je hatte, immerhin 39 Jahre, aber er hat einen Vize, der 53 Jahre alt ist, Delrio. Ebenfalls eine gute Entscheidung, die Erfahrung und das Wissen der Mitte-Fünziger einzubeziehen, damit sich Wähler in diesem Alter mit der Regierung identifizieren können.
Es gibt auch Verlierer. Emma Bonino, die Außenministerin, deren politisches Leben aktiv im Dienste der Radikalen stattfand, erfuhr von dem Verlust ihres Postens aus den Medien. So sieht es auf dem Deckblatt des CdS von heute aus.
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| Renzi: für ihn geht es um alles, auch einen möglichen Gesichtsverlust |
Eine kleine Novelle am Rande ist die Übergabe des kleinen Glöckchens, mit dem der Ministerpräsident die Sitzungen der Regierungen eröffnet. Der scheidende Ministerpräsident übergibt es dem neuen Ministerpräsidenten. Bei dieser Aktion, die nur Sekunden dauerte, herrschte eisiges Schweigen zwischen Letta und Renzi, was wohl eher von Letta ausging. Mit Letta verschwindet einer der letzten Polit-Bürokraten des PD aus der Riegungsriege.
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| Ciao Letta ganz rechts in besseren Zeiten mit Romano Prodi (Mitte) und Massimo D'Alema in der Regierung |
Eigentlich war sein Weg vorgezeichnet, doch dann kam Renzi, der Verschrotter.
Die Vereidigung der Regierung Renzi I am heutigen Samstag war dann eher lustig. Der Präsident Napolitano unterschrieb die Berufungsurkunden mit seinem langen Namen, wofür er sich immer wieder Zeit nahm, was aussah als würde er überlegen wie er seinen Namen schreibt (immerhin 89 Jahre alt). Franceschini nutzte die Gelegenheit zu einem kleinen Smalltalk mit dem Präsidenten, was für diese hochoffizielle Zeremonie ungewöhnlich ist. Napolitano unterstrich schon früher, dass er Renzi weitestgehend freie Hand in der Auswahl der Minister gelassen hat.
Samstag, 15. Februar 2014
Renzi lässt das Kartenhaus zusammenfallen
Renzi polarisiert. Letta war eine Schlaftablette. Es wird sich etwas bewegen in Italien. Und wenn es nur darum geht, den Florentiner Querulanten wieder los zu werden.
Deutschland wird stöhnen unter dem Heißsporn, typisch Latin Lover. Letta war konventionell und leicht zu durchschauen, mächtig solange er die Unterstützung seiner Partei, des PD, hatte. Die letzten Wochen strotzten vor Hilflosigkeiten.
Mit Renzi blies ihm der Wind ins Gesicht, die Karten blätterten von ihm ab und flatterten davon.
Renzi's Wind wird man bis nach Brüssel spüren.
Kennt Herr Schulz die Südwinde, die aus Afrika kommend, heißen Saharasand nach Italien tragen? Die können schon schmerzhaft auf der Haut brennen, wenn man nicht richtig angezogen ist.
Viel wird von Deutschland abhängen. Die Kanzlerin hat Renzi schon einmal getroffen. Ein europäischer Deal zugunsten von Renzi, könnte das wahrscheinliche Aufeinandertreffen von Deutschland und Italien bei der WM in Brasilien so beeinflussen, dass teutonische Tänzer mediterrane Klageweiber trösten. Aber diese Rechnung ist noch nicht mit dem bekannten Fussball-Fan der Fiorentina und seinem Freund Prandelli, dem Nationalcaoch der Italiener, gemacht.
Auf dem Höhepunkt ihrer dritten Amtszeit würde die beckengebrochene Chefin im Falle einer Niederlage der Deutschen gegen Italien bei der WM in Brasilien den Rückzug antreten und einer Jüngeren, aber ebenso ehrgeizigen Person Platz machen.
Deutschland wird stöhnen unter dem Heißsporn, typisch Latin Lover. Letta war konventionell und leicht zu durchschauen, mächtig solange er die Unterstützung seiner Partei, des PD, hatte. Die letzten Wochen strotzten vor Hilflosigkeiten.
Mit Renzi blies ihm der Wind ins Gesicht, die Karten blätterten von ihm ab und flatterten davon.
Renzi's Wind wird man bis nach Brüssel spüren.
Kennt Herr Schulz die Südwinde, die aus Afrika kommend, heißen Saharasand nach Italien tragen? Die können schon schmerzhaft auf der Haut brennen, wenn man nicht richtig angezogen ist.
Viel wird von Deutschland abhängen. Die Kanzlerin hat Renzi schon einmal getroffen. Ein europäischer Deal zugunsten von Renzi, könnte das wahrscheinliche Aufeinandertreffen von Deutschland und Italien bei der WM in Brasilien so beeinflussen, dass teutonische Tänzer mediterrane Klageweiber trösten. Aber diese Rechnung ist noch nicht mit dem bekannten Fussball-Fan der Fiorentina und seinem Freund Prandelli, dem Nationalcaoch der Italiener, gemacht.
Auf dem Höhepunkt ihrer dritten Amtszeit würde die beckengebrochene Chefin im Falle einer Niederlage der Deutschen gegen Italien bei der WM in Brasilien den Rückzug antreten und einer Jüngeren, aber ebenso ehrgeizigen Person Platz machen.
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